Sessionseinstieg mit Zwischenmarsch in Wattenwil

Dorothea Loosli Allgemein, Kultur, Politik Leave a Comment

2 Wochen vor Sessionsbeginn findet jeweils die reguläre Präsidentenkonferenz des Grossen Rates zur Planung der nächsten Session statt. Anschliessend lädt die Grossratspräsidentin die Medienschaffenden zum traditionellen Informationanlass mit kulturellem Teil ein, wo das Sessionsprogramm vorgestellt wird. Besonderer Informationsbedarf kam diesmal der parlamentarischen Regelungen bezüglich der neuen Fraktion BDP zu.

Diese zuerst:
Die BDP-Fraktion wird im mittleren Block im hinteren Teil rechts Platz nehmen.
Besondere Kommissionen werden ab sofort gemäss neuem Schlüssel verteilt,
d. h. konkret, eine Kommission mit 17 Sitzen wird zukünftig wie folgt besetzt: 5 SP, 3 SVP, 3 FDP, 2 Grüne, 2 BDP 1 EVP, 1 übrige.
Bei den ständigen Kommissionen wird der neue Schlüssel erst bei Nachwahlen berücksichtigt.

Als erstes wird in der Session die Aenderung des Gesetzes des Grossen Rates und die Geschäftsordnung, also die Grundlagen der Parlamentsarbeit, beraten. Ebenfalls wird darüber diskutiert ob das Parlament in Zukunft wöchentlich statt in Sessionen tagen soll.
Wohl heftige Diskussionen wird die Frage auslösen, ob das Atomkraftwerk Mühleberg weiterhin eine befristete Bewilligung erhalten soll oder ob die Befristung aufgehoben werden soll.
Auch im Polizeigesetz stehen Änderungen an, wichtigste Frage hier, ob und wenn ja, in welchem Rahmen die Videoüberwachung gestattet sein soll.
Trotz einigem Lärm dürfte das Parlament dem Beitritt zum HarmoS-Konkordat zustimmen.
Mit besonderem emotionalem Effort werden voraussichtlich die Jagd-Motionen diskutiert werden.
Das Detailprogramm gibt Auskunft über alle zu behandelnden Geschäfte.

Zwischendurch entführte der junge Zauberer Basil die Fraktions- und KommissionspräsidentInnen und die Medienleute weg vom harten Boden der politischen Realität in die Welt des Undruchschaubaren(?)
(Website www.basilspiess.ch leider nicht freigeschaltet – Adresse direkt eingeben)

Horizonterweiterung in Wattenwil
Nicht nur repräsentativ sondern anschliessend als aktive Wanderin lernte ich die Gemeinde Wattenwil kennen. Die Gürbethaler Gemeinde steht nicht nur für besten “Suurchabis” nein, Wattenwil führt alle 10 Jahre eine rurale Streetparade durch, die Tannenfuhr. Auch die Pilger auf dem Jakobsweg kommen hier vorbei…
Die Einmaligkeit jedes Ortes und seiner EinwohnerInnen macht die Besuche erst spannend! Wattenwiler-Infos

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